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Warum Irans Jugend nicht wählen geht

Von Tooba Moshiri, Teheran

Unter dem wolkenverhangenen Himmel von Teheran hängen viele Poster an den Wänden der Stadt oder sind auf dem Boden. Sie zeigen Porträts der Kandidaten und politische Aussagen als Werbung für die elften Parlamentswahlen. Die Titelseiten der Zeitungen und der iranischen Medien sind voller Aussagen des Revolutionsführers Ali Khamenei oder von Eshagh Jahangiri, Vizepräsident von Rohani, die die Menschen im Lande auffordern, wählen zu gehen.

“Wir brauchen die maximale Menge als Wahlbeteiligung bei den Parlamentswahlen. Wir hoffen, dass gute Menschen ins Parlament gewählt werden und die Probleme des Landes jetzt lösen”, sagt Eshagh Jahangiri.


Teherans Jugend zeigt kaum Interesse an den Wahlen

Ali, ein 24 Jahre alter Student der Architektur, lacht, als er die Zitate von Jahangiri liest. Er erklärt: “Wie genau sollen die gewählten Vertreter die Probleme lösen, wenn sie doch selbst ein Teil unserer Probleme sind? Sie sind kein Teil von uns Menschen. Sie können uns nicht helfen, weil sie gute Geschäftsmöglichkeiten für sich haben, wenn sie erstmal gewählt sind, niemand kümmert sich um arme oder normale Menschen. Wir haben ihnen Macht gegeben und sie nutzen diese für sich. Du kannst keinen Weg ins System finden, wenn du nicht selbst korrupt bist. Und es ist nicht so, dass man Anstand nicht von Korruption unterscheiden kann – es ist weil ehrliche Menschen nicht Kandidaten werden können. Saubere Kandidaten werden vom Wächterrat disqualifiziert und von der Wahl ferngehalten.”


Der Wächterrat prüft die Wahlvorschläge für die Wahlen, von Parlament bis hin zu Präsidentschaftswahl. Auch die Gesetzgebung des Parlaments muss vom Wächterrat akzeptiert werden, bevor sie Gesetz werden kann.


“Der Wächterrat besteht aus 12 Mitgliedern, sechs davon sind direkt vom Revolutionsführer bestimmt, die anderen sechs vom Parlament. Der Wächterrat hat die Macht, jeden von den Wahlen für öffentliche Ämter auszuschließen, bei dem der Rat denkt, er würde die Werte der Islamischen Revolution nicht teilen. Die verbliebenen Personen bilden eine Liste von unerwünschten Möglichkeiten, die ein falschen Gefühl von Demokratie produzieren. Aber am Ende sind sie alle Teil des Systems und du kannst nur zwischen schlecht und noch schlechter wählen. Ich sehe keine Demokratie hier. Meine Stimme ist nutzlos, weil keiner der Kandidaten und der Volksvertreter mich und Leute wie mich repräsentiert. Sie wollen uns nur zur Wahl bringen, damit die Wahl glamouröser aussieht als sie ist und damit sie stolz reden können, wie gerecht und demokratisch das Regime durch die Wahlen ist. Das wird dieses Mal nicht klappen.”


Von Wahlbegeisterung keine Spur

Bekleidet mit einem langen blauen Schleier und einem weißen Mantel auf der Rückfahrt von ihrer Arbeit steht Nahid, eine 26 Jahre alte Grafikdesignerin aus einer reichen Familie im Stau. Sie war ein wichtiges Mitglied in der Wahlkampagne von Rohani 2017, bei der sie Plakate gestaltet hat und Events für die Wiederwahl Rohanis organisiert hat. Jetzt ist sie nicht länger an den Wahlen interessiert: “Ich erinnere mich, dass unser Hauptziel 2017 war, die Menschen zur Wahl zu bringen. Wir dachten, unsere Stimme macht einen Unterschied im Land. Rohanis Hauptgegner war Ebrahim Raisi, der gegenwärtige Oberste Justizchef, der für uns ein radikaler Rechter war und den wir auf keinen Fall gewählt haben wollten. Wegen Ahmadinejad – dem vorherigen Präsident – wussten wir, wie es sich anfühlt wenn ein Konservativer regiert. Wir begannen eine Kampagne und baten die Leute, mit ihren Verwandten und Freunden zu reden, damit diese verstehen, was der Unterschied ist und warum die Rohani wählen sollten. Für eine bessere Zukunft für uns, das Volk und das Land. Jetzt würde ich gerne eine Kampagne gegen die Wahl starten, die Islamische Republik zu boykottieren. Ich denke anders jetzt. Ich denke, wenn wir jetzt wählen, erkennen wir das Verhalten des Regimes an”, sagt sie.


Trist ist nicht nur das Wetter, sondern auch die Zukunft der Jugend

Nach den Wahlen 2009, als Ahmadinejad zum zweiten Mal gewann, dachten viele der Wächterrat sei korrupt und dass Wahlfälschungen begangen wurden. Das führte zu großen Protesten in vielen Städten und die Grüne Bewegung begann. In einer Rede beschimpfte der wiedergewählte Ahmadinejad die Anhänger seines Kontrahenten Mir Hosein Mousavi als wertlos. Viele von ihnen wurden bei den Protesten auf der Straße getötet oder ins Gefängnis geworfen. Nach der Wahl verloren zahlreiche Menschen das Vertrauen in das System und seine Legitimität und gingen nicht mehr zu den Wahlen, da sie keine Gültigkeit mehr erkennen konnten.


"Die Wirtschaft ist am Boden und das Land bankrott. Und dann kommen sie mit Wahlbegeisterung? Nein danke!"

Nahid erklärt ihr Misstrauen so: “Für mich geht es nicht mehr um die Auszählung der Stimmen. Ich denke, alles bringt nichts, da wir nur die Wahl zwischen verschiedenen Ästen des gleichen bösen Baumes haben. Refomer, Konservative oder was auch immer – sie sehen nur unterschiedlich aus. Hätten sie nur irgendeine Verbindung zu den Menschen und ihren Wünschen, würden sie von der Wahl ausgeschlossen werden. Ich schätze, all der Hype um die Wahlen ist nur wegen der Taten des Regimes in jüngster Zeit. Sie haben 1500 Leute auf den Straßen der Städte umgebracht und doch weigert sich die Regierung, für die ich gestimmt habe, eine Zahl zu veröffentlichen, wie viele Menschen in den Novemberunruhen gestorben sind. Sie wollen uns vergessen machen, was sie im November mit dem ukrainischen Flugzeug getan haben. Sie wollen uns vergessen machen, dass der Benzinpreis über Nacht um 300 Prozent gestiegen ist. Die Wirtschaft ist am Boden und das Land bankrott. Und dann kommen sie mit Wahlbegeisterung? Nein danke!”


Aber in den kleineren Nachbarschaften im südlichen Teheran, wo die Bürgersteige Löcher haben und es nicht so schön wie im Norden Teherans ist, gibt es mehr Läden ohne Waren und Straßen voller Plakate, kann man Musik hören, an einigen Plätzen sind Künstler die Werbung für die Wahlen aufführen und den Leuten Sirup und Süßigkeiten für lau anbieten. Vahid ist 19 Jahre alt und wird zur Wahl gehen. Er sagt: “Das ist meine erste Wahl. Ich freue mich, dass ich wählen kann und meine Stimme zählt, da ich über 18 Jahre alt bin. Es wäre cooler, wenn es eine Präsidentschaftswahl wäre, aber die Wichtigkeit der Wahl erkennen alle. Ich würde mich schämen, wenn sich die Lage verschlechtert. Ich habe das Recht, meine Zukunft selbst zu wählen”.