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In aller Kürze: JCPOA - was ist das, was kann das?

Aktualisiert: 5. Juni 2019

Was ist das?

2013 wurde ein Vertrag zwischen den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrats, der EU und Deutschlands mit dem Iran unterzeichnet, der einerseits das Ende des iranischen Atompgrogramms (das unmittelbar von China, Russland, Pakistan und dem Khan-Netzwerk befördert wurde) vorsah, strenge Kontrollen über die Anlagen des Irans verhängte, und gleichzeitig eine Lockerung der Sanktionen gegen Iran inbegriff.

Der Vertrag erhielt den schönen Namen Joint Comprehensive Plan of Action oder kurz JCPOA. In der Folge blühte der Handel mit dem Ausland auf und der Iran konnte sich wirtschaftlich stabilisieren, auch viele europäische Unternehmen zeigten sich erfreut über den neuen Markt (immerhin 80 Millionen Perser, die unbedingt mit Mercedes und Waschmahschinen versorgt werden müssen).

Die USA und Israel beäugten den Aufschwung kritisch - nicht ganz zu Unrecht, wie die Außenpolitik des Iran im Irak, Jemen, Libanon, Syrien und rund um Israel zeigte. Die Offenlegung des iranischen Atomprogramms durch den israelischen Geheimdienst 2018 verdeutlichte dies - war doch diese Offenlegung eigentlich im JCPOA vorgesehen, was der Iran verschwieg und in der Vergangenheit immder dementierte.

Im April 2018 kündigten schließlich die USA den Vertrag auf und verhängten neue Sanktionen, die den Iran hart treffen sollten.


Ist das gut oder kann das weg?

Das ist die Frage aller Fragen. Die Europäer halten an dem Abkommen fest, da sie keinen adäquaten Ersatz sehen. Die USA wiederum sehen sich in ihrer kritischen Position bestätigt und versuchen mit Sanktionen auch gegen europäische Firmen, die weiterhin mit dem Iran handeln, den Iran zu isolieren.

Nutznießer sind vor allem die östlichen Länder China und Indien sowie Russland, deren Unternehmen zunehmend den iranischen Markt dominieren, da sich europäische Firmen nicht mehr trauen, mit dem Iran zu handeln.

Verständlich ist auch das Misstrauen Israels, das sich gegen iranische Einflüsse in der Region wehren muss, zumal die offizielle Staatsdroktrin des Iran nachwievor die Vernichtung Israels vorsieht.

Trotzdem erscheint das JCPOA bislang als einzig sinnvolle Basis, um die Interessen aller Länder zu wahren und den Frieden zu sichern. Deswegen halten auch die Europäer am Abkommen fest, auch wenn es derzeit wohl nur noch auf dem Papier besteht.


Kein Atombombenpilz, sondern "nur" eine aufgehende Sonne